NEU ab Januar 2018
Elmenhorst / Wiese (Hg.):
KGSG. Kommentar

Im Januar 2018 erscheint der voraussichtlich erste Kommentar zum neuen umstrittenen Kulturgutschutzgesetz im C.H.BECK Verlag. Als Kommentar, der von Praktikern für Praktiker geschrieben ist, bietet er den Museen, privaten Sammlern, dem Kunsthandel und Auktionshäusern sowie ihren anwaltlichen Beratern, aber auch den Behörden und Gerichten ebenso wie Interessierten in einem bisher von Rechtsprechung noch nicht geprägten Feld erste Orientierungslinien bei der Anwendung des neuen KGSG.

Mitherausgeber ist Prof. Dr. Volker Wiese (Bayreuth); Mitautoren sind Dr. Ilja Czernik (Berlin), Prof. Dr. Harald Falckenberg (Hamburg), Dr. Katharina Garbers-von Boehm (Berlin), Prof. Dr. Hans-Markus Heimann (Düsseldorf), Dr. Anna-Sophie Hollenders (Berlin) und Dr. Felix Laurin Stang (Berlin).

Forschungskolloquium zum Kulturgutschutzgesetz an der Humboldt-Universität im WS 2017/2018

Als ein neuartiges Lehrformat diskutiert das Forschungskolloquium zum Kulturgutschutzgesetz (gemeinsam mit Dr. Henrike Strobl und Bertold Schmidt-Thomé M.A.) aktuelle Fragen des Kulturgüterschutzes. Bemerkenswert ist, dass die Diskussionen um das am 6. August 2016 in Kraft getretene neue Kulturgutschutzgesetz (KGSG) bis in die Zeitungsfeuilletons Diskussion ausgetragen wurde und von einer für Gesetzesinitiativen ungewohnten Emotionalität gekennzeichnet war. Das KGSG verfolgt zwei Zielrichtungen: Zum einen soll es den Abwanderungsschutz von Kulturgut stärken, zum anderen den weltweiten illegalen Handel mit Kulturgut verhindern.

Während noch weitgehend Einigkeit besteht über die Notwendigkeit, gezielt gegen den illegalen Handel mit Kulturgut vorzugehen und zügig unrechtmäßig eingeführte Kulturgüter an die Herkunftsländer zu retournieren, führen die Regelungen des Abwanderungsschutzes und die neu eingeführten Sorgfaltspflichten zu erheblichen, zu diversen, bislang in der Praxis ungelösten Problemen. Deutliche Kritik an diesen Bestimmung haben Experten bereits im Gesetzgebungsverfahren geäußert. Die Vorgaben des neuen Kulturgutschutzgesetzes haben den deutschen Kunsthandel mit Antiken oder hochpreisigen Spitzenwerken der Klassischen Moderne faktisch zum Erliegen gebracht.

Über ein Jahr nach dem Inkrafttreten des KGSG bleiben die Regelungsmechanismen pro­blematisch und grundsätzliche Fragen ungelöst. Genannt seien nur beispielhaft, aber nicht abschließend die Beweislast im Rahmen der Stichtagsregelungen des § 32 KGSG, grundlegende Fragen des Datenschutzes oder ob und ggf. in welchem Umfang die bisherige Rechtsprechung zum KultgSchG 1955 auf das KGSG übertragbar ist. Ungeklärt sind auch die Vereinbarkeit des neuen Rechts mit den Grundrechten der Art. 12 GG und Art. 14 GG.

Bewusst haben wir uns für das Format des Forschungskolloquiums entschieden, da die wissenschaftliche Diskussion zum KGSG erst am Anfang steht und die hierzu veröffentlichte juristische Literatur außerordentlich überschaubar ist. Rechtsprechung zum neuen Kulturgutschutzgesetz liegt überhaupt erst vereinzelt vor. Im Gegensatz zu herkömmlichen Seminaren entwickeln die Studierenden die Themenstellungen und Fragen für ihre Vorträge und Essays  in der gemeinsamen Diskussion mit den Lehrenden entwickeln.

Ziel der Veranstaltung ist, die Neugier auf und die Freude an der wissenschaftlichen Forschung zu fördern im Sinne eines Humboldt'schen Dialogs zwischen Studierenden und Lehrenden auf Augenhöhe. So stellen die Studierenden den Stand ihrer Forschungsergebnisse und ihre aktuellen Fragen im Sinne einer prozessualen Arbeitsweise als „work in progress“ auf den Sitzungen zur Diskussion. Gemeinsam werden Fragen und Lösungsvorschläge formuliert und entwickelt, mit denen die Studierenden dann bis zur nächsten Sitzung weiterarbeiten.

Als ein semesterübergreifendes Lehrformat richtet sich das Forschungskolloquium an fortgeschrittene Studierende ebenso wie an engagierte Studienanfänger mit einem Interesse an kulturpolitischen und kunstrechtlichen Fragestellungen. Die Zielsetzung des Kolloquiums ist es, zunächst Problemfälle bei der Anwendung des KGSG zu identifizieren und darauf aufbauend praxistaugliche Lösungsansätze zu entwickeln. Als ein hoch aktuelles Themenfeld, zu dem es bislang zu vielen Punkten noch keine oder eine uneinheitliche Anwendungspraxis gibt und viele Probleme erst noch zu identifizieren sind, bietet die Materie des Kulturgutschutzgesetzes den Forschernden die Möglichkeit, bereits zu einem frühen Zeitpunkt ihrer Studiums mit selbständiger wissenschaftlicher Forschung zu beginnen.

Termine am 24.11.2017, 19.1.2018 und 9.2.2018, jeweils von 14.00 bis 18.00 Uhr. Eine Fortsetzung im SS 2018 ist geplant.

Anmeldung und Rückfragen über sekretariat.paulus@rewi.hu-berlin.de